- Beschreibung des Dienstes
Der Anbieter dieser Webseite, Goyya.com OHG (nachfolgend Anbieter genannt), ermöglicht Nutzern das Versenden von SMS-Nachrichten (Short Message Service - Kurznachrichtendienst) und/oder Klingeltönen und/oder Handyspielen über das World Wide Web (nachfolgend Dienst genannt). Hierzu ist der Besitz einer SMS Card oder Game Card erforderlich, die zum Versand von SMS/Klingeltönen/Spielen berechtigt. Der Nutzer findet eine Erläuterung des Dienstes auf seiner SMS/Game Card. Der Versand der SMS, des Klingeltones oder Spiels erfolgt durch die Firma Goyya.com OHG, Radeberger Str. 26, 01099 Dresden. - Nutzung des Dienstes
- Die Nutzung des Dienstes ist juristischen Personen oder anderen unternehmerischen Zusammenschlüssen nicht gestattet.
- Die Nutzer sind verpflichtet, das auf ihrer SMS Card oder Game Card befindliche Freivolumen an SMS, Klingeltönen und/oder Spielen innerhalb eines festgelegten Zeitraumes aufzubrauchen. Das genaue Verfallsdatum der Freivolumen wird auf den Sendeformularen im Internet oder auf der SMS/Game Card selbst angegeben. Eine Rückerstattung von nicht oder nicht rechtzeitig aufgebrauchtem Freivolumen ist nicht möglich.
- Der Anbieter weist den Nutzer darauf hin, dass bei der Nutzung von WAP oder GPRS zum Abruf von Inhalten (wie Klingeltönen und Spielen) zusätzliche Verbindungskosten entstehen, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkprovider richtet.
- Die Nutzung dieses Dienstes, speziell des Versandes von Klingeltönen und Spielen, setzt voraus, dass der Nutzer ein den technischen Anforderungen der gewünschten Leistung entsprechendes mobiles Endgerät besitzt. Bestimmte Inhalte sind nur auf mobilen Endgeräten bestimmter Hersteller oder bestimmter Typen nutzbar. Hinweise hierzu finden sich bei der Klingelton- bzw. Spielauswahl auf dieser Website.
- Verhalten der Nutzer
- Die Nutzer sind selbst verantwortlich für den Inhalt ihrer Übertragungen durch diesen Dienst. Die Nutzung dieses Dienstes unterliegt den regional, national und international gültigen Gesetzen und Bestimmungen.
- Die Nutzer verpflichten sich insbesondere,
- den Dienst nicht für strafrechtlich relevante Inhalte zu missbrauchen,
- keine Netzwerke, insbesondere die Mobilfunknetze, in Verbindung mit diesem Dienst zu stören, zu unterbrechen oder auf sonstige Weise zu beeinträchtigen und
- alle Vorschriften und Verfahren in Verbindung mit den durch diesen Dienst genutzten Netzwerken zu befolgen. - Die Nutzer sind nicht berechtigt, den Dienst für den Versand von Werbung, irgendeine Form von Verteilerlisten an Personen, die dazu nicht ausdrücklich zugestimmt haben, oder sonstige werbliche oder gewerbsmäßige Nutzungen zu missbrauchen.
- Die Nutzer werden andere nicht beim Gebrauch und Genuss dieses oder ähnlicher Dienste stören und die Privatsphäre anderer respektieren. Die Nutzer verpflichten sich, keine Nachrichten bedrohenden, verleumderischen, pornographischen, belästigenden, rassistischen, nazistischen oder aufdringlichen Inhalts zu verschicken. Die Nutzer nehmen zur Kenntnis, dass der Anbieter weder den Inhalt der Nutzer-Kommunikation prüft noch Verantwortung für den Inhalt der über den Dienst versandten SMS/Klingeltöne/Spiele übernimmt.
- Die Nutzer verpflichten sich, die Zugangsdaten gegen jegliche Nutzung durch Dritte zu schützen. Der Zugangscode darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Die Nutzer haften für jede unbefugte Nutzung der Zugangsdaten und des Dienstes.
- Der Anbieter ist in jedem Fall des Verstoßes gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, vorbehaltlich des Nachweises des Gegenteils durch den Nutzer, berechtigt, den jeweiligen Nutzer von der weiteren Inanspruchnahme des Dienstes auszuschließen. Etwaige Kontingente entfallen in einem solchen Fall ersatzlos. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche durch den Anbieter bleibt in jedem Fall ausdrücklich vorbehalten.
- Die Nutzer stellen den Anbieter auf erstes schriftliches Anfordern von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen den Anbieter mit der Behauptung erheben, durch den Versand/Empfang der von den Nutzern versendeten SMS/Klingeltöne/Spiele in Ihren Rechten verletzt zu werden. Hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.
- Der Anbieter ist in einem Falle des Verstoßes der Nutzer gegen die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berechtigt, anhand der Nutzerdaten eine Überprüfung der gegen den Anbieter geltend gemachten Ansprüche vorzunehmen.
- Erfassung von Nutzungsdaten
Die vom Nutzer angegebenen persönlichen Daten werden von der Goyya.com OHG elektronisch gespeichert. Mit der Teilnahme an diesem Service erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass er ggf. über Aktionen, Produkte oder Dienstleistungen durch die Goyya.com OHG informiert wird. Eine Weitergabe der Nutzerdaten an Dritte findet nicht statt.
Selbstverständlich werden wir den privaten Inhalt der SMS-Nachrichten vertraulich behandeln, es sei denn, wir sind zur Preisgabe aufgrund gesetzlicher Bestimmungen verpflichtet. - Änderungen des Dienstes und/oder der Nutzungsbedingungen des Dienstes
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Dienst mit oder ohne Benachrichtigung der Nutzer zu ändern oder einzustellen. Der Anbieter kann die Nutzungsbedingungen dieses Dienstes jederzeit ändern. Der Anbieter wird die Nutzer auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen hinweisen. Erfolgt innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Nutungsbedingungen schriftlich kein Widerspruch durch den Nutzer, gilt die Änderungen als genehmigt. - Gewährleistung und Haftung
- Der Anbieter bemüht sich nach besten Kräften, den Versand der SMS/Klingeltöne/Spiele schnellstmöglich umzusetzen. Insoweit weist der Anbieter darauf hin, dass der Anbieter insbesondere keinen Einfluss auf den Versand und/oder den Empfang von SMS/Klingeltönen/Spielen durch die Mobilfunknetzbetreiber an die Mobilfunkendgeräte hat, da dies im alleinigen Verantwortungsbereich der jeweiligen Mobilfunknetzbetreiber liegt. Der Anbieter übernimmt daher keine Garantie und keine Gewähr dafür, dass der Dienst den Anforderungen der Nutzern entspricht, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei ist. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Garantie und keine Gewähr für den Empfang der gesendeten SMS/Klingeltöne/Spiele sowie hinsichtlich der Löschung und/oder anderen Fehlern bei der Speicherung oder Weiterleitung der SMS/Klingeltöne/Spiele.
- Die Nutzung der Dienste ist auf den Versand von SMS/Klingeltönen/Spielen in die in Deutschland verbreiteten Netze der Netzwerke begrenzt.
- Des weiteren ist der Anbieter für die Inhalte der versandten Nachrichten sowie für die von Nutzern einzuholenden Rechte nicht verantwortlich. Eine Haftung vom Anbieter, insbesondere für gesetzeswidrige oder sittenwidrige Inhalte oder eine Haftung für den Versand von Werbung an und durch Dritte über den Dienst ist ausgeschlossen, es sei denn, diese Inhalte wurden vom Anbieter direkt oder einem Ihrer Mitarbeiter versandt.
- Der Anbieter übernimmt schließlich keine Verantwortung, Verbindlichkeiten oder Verpflichtungen aus jeglichem Handel oder jedweder Kommunikation, welche über den Dienst zustande kommen sollte.
- Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet der Anbieter nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung von wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung von Schäden durch den Dienst an Rechtsgütern des Nutzers , z.B. an anderen Sachen, sind jedoch ganz ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 gelten nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
- Sonstiges
Auf Auseinandersetzungen zwischen den Nutzern und dem Anbieter findet deutsches Recht unter Ausschluss von UN-Kaufrecht Anwendung. - Salvatorische Klausel
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieses Vertrages.
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